Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Clemens Spieltiere GmbH

 

1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Verkauf von Waren geschlossenen Verträge zwischen uns, der Clemens Spieltiere GmbH, vertreten durch Ju Young Hyun, Waldstraße 34, 74912 Kirchardt, (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“) und Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“).
(2) Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(4) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf unserer Webseite stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Sie können aus unserem Sortiment Produkte, insbesondere Kuscheltiere, auswählen und uns Ihre Bestellung über die Kontaktmöglichkeiten auf unserer Webseite www.clemens-spieltiere.de (z.B. Kontaktformular, E-Mail an info@clemens-spieltiere.de ) oder telefonisch mitteilen. Mit der Übermittlung Ihrer Bestellung geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der ausgewählten Waren ab. Vor Übermittlung der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
(3) Wir senden Ihnen daraufhin eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail zu, in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Diese Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) oder telefonisch erteilt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Der Mindestbestellwert liegt bei 50,00 €. Darunter wird zusätzlich ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 7,00 € berechnet.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3 Lieferbedingungen

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand mit verschiedenen Transportunternehmen. Sind Sie Verbraucher, tragen wir das Versandrisiko bis zur Übergabe der Ware an Sie oder an einen von Ihnen bestimmten Empfänger. Sind Sie Unternehmer, geht das Versandrisiko auf Sie über, sobald die Ware unser Lager verlässt. Die Wahl des Transportunternehmens erfolgt nach unserem Ermessen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(3) Lieferungen erfolgen ausschließlich an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass die angegebene Lieferadresse korrekt und vollständig ist.
(4) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage. Bei Lieferungen ins Ausland kann sich die Lieferzeit um die Dauer des jeweiligen Lieferweges verlängern. Die genaue Dauer ist abhängig von der Versandart und dem Zielland und wird Ihnen bei der Bestätigung Ihrer Bestellung mitgeteilt. Bei Sonderanfertigungen erfolgt die Lieferung je nach individueller Vereinbarung. Die Lieferfrist wird in diesem Fall gesondert mit Ihnen abgestimmt und in der Auftragsbestätigung festgehalten.
(5) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(6) Die ständige Beibehaltung und Liefermöglichkeit jeder Größe und jedes Artikels kann nicht gewährleistet werden, da diese in reiner Handarbeit hergestellt werden. Aufgrund der individuellen Fertigung können Schwankungen in der Verfügbarkeit auftreten. Insbesondere kann es vorkommen, dass bestimmte Artikel oder Größen zeitweise oder dauerhaft nicht lieferbar sind, wenn die Produktion aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit eingestellt werden muss. Dies gilt besonders für den Fall, dass die Auflage eines oder mehrerer Artikel sich nicht mehr lohnt. Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit und erstatten bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurück. Alternativ können wir Ihnen, soweit möglich, ein vergleichbares Produkt anbieten. Ein Anspruch auf Lieferung eines bestimmten Artikels oder einer bestimmten Größe besteht nicht.
(7) Wir behalten uns das Recht vor, das Sortiment jederzeit zu ändern und Artikel aus dem Angebot zu nehmen, ohne dass daraus Ansprüche gegenüber uns geltend gemacht werden können.
(8) Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend für den Fall, dass Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder sonstigen nicht von uns zu vertretenden Umständen eintreten.

4 Preise und Versandkosten

(1) Preisangaben auf unserer Webseite und in Angeboten sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Auf unseren Angeboten und Aufträgen an Wiederverkäufer sind die Nettopreise angegeben. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird auf die gesamten Positionen hinzugerechnet und der Gesamtbruttopreis wird am Ende des Angebots bzw. Auftrags angezeigt.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben auf der Webseite angegeben.
(3) Wir behalten uns vor, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen. Diese Maßnahme dient der Absicherung unserer Zahlungsansprüche. Sie werden hierüber rechtzeitig informiert.
(4) Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(5) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
(6) Sie haben im Falle eines Widerrufs des Kaufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

5 Zahlungsbedingungen

(1) Sie können per Klarna, Überweisung oder PayPal bezahlen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns für das Jahr Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

6 Sonderanfertigungen

(1) Sonderanfertigungen sind Waren, die nach den speziellen Wünschen des Kunden hergestellt werden.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, Sonderanfertigungen abzunehmen. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, es sei denn, die Sonderanfertigung weist Mängel auf, die sie für den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch untauglich machen.
(3) Bei Sonderanfertigungen trägt der Kunde das Risiko, dass die bestellte Ware seinen Anforderungen und Vorstellungen entspricht. Eine Rückgabe oder der Austausch von Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Mängel, die die Ware für den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch untauglich machen. Die Gewährleistungsfrist für Mängel an gelieferten Sonderanfertigungen beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang.
(4) Die vorstehenden Verkürzungen der Gewährleistungsfristen gelten nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7 Planmengen

(1) Kunden, die dem Verkäufer eine Planmenge ihrer gewünschten Artikel mitteilen, sind verpflichtet, mindestens 75% (drei Viertel) dieser Planmenge tatsächlich abzunehmen.
(2) Der Verkäufer wird die mitgeteilten Planmengen innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Mitteilung bestätigen. Eine Bestätigung seitens des Verkäufers begründet einen verbindlichen Vertrag über die Abnahme der bestätigten Planmenge.
(3) Sollte der Kunde weniger als 75% der bestätigten Planmenge abnehmen, ist der Verkäufer berechtigt, dem Kunden den Differenzbetrag zwischen der abgenommenen Menge und 75% der bestätigten Planmenge in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, diesen Differenzbetrag zu begleichen.
(4) Diese Abnahmeverpflichtung gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass er aus Gründen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, nicht in der Lage war, die Planmenge abzunehmen. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu informieren und die Gründe darzulegen.
(5) Die vorstehenden Regelungen lassen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden unberührt, sofern die gelieferten Artikel Mängel aufweisen, die sie für den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch untauglich machen.

8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, gilt:
a. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und etwaige Wartungs- und Inspektionsarbeiten auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.
b. Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder veräußern, noch verpfänden oder zur Sicherheit übereignen, solange das Eigentum noch nicht vollständig auf ihn übergegangen ist.
c. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit dieser Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Anbieter die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den dem Anbieter entstandenen Ausfall.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt:
a. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Verkäufer nimmt die Abtretung hiermit an.
b. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Verkäufer verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
c. Verarbeitungen oder Umbildungen der Kaufsache durch den Kunden werden stets für den Verkäufer vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.
d. Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit dieser Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den dem Verkäufer entstandenen Ausfall.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

9 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt Verbrauchern gegenüber zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Sind Sie Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Waren 12 Monate.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

10 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

11 Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz bei uns, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren gesetzlichen Rechten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: Clemens Spieltiere GmbH | Kirchardt – DATEN¬SCHUTZ

12 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Clemens Spieltiere GmbH, vertreten durch Ju Young Hyun, Waldstraße 34, 74912 Kirchardt, Telefonnummer: (+) 49 7266 1774, E-Mail: info@clemens-spieltiere.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite Clemens Spieltiere GmbH | Kirchardt – Widerrufsbelehrung elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
• Verträge zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Clemens Spieltiere GmbH, vertreten durch Ju Young Hyun, Waldstraße 34, 74912 Kirchardt, E-Mail: info@clemens-spieltiere.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

13 Europäische Streitbeilegung für Verbraucher

(1) Wir weisen auf die Online-Streitbeilegung für Verbraucher gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
(2) Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.

14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.